SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2018/183 vom 3. Juli 2019 , Entscheid Verwaltungsgericht, 03.07.2019 - Sg Verwaltungsgericht (2019)
Ausländerrecht. Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Sozialhilfeschulden, Arbeitsbemühungen. Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG. Die Beschwerdeführerin bezog seit November 2004 praktisch ohne Unterbruch Sozialhilfe. Trotz Aufnahme einer Arbeitstätigkeit in einem Pensum von 50% kann nicht damit gerechnet werden, dass sich die Beschwerdeführerin jemals dauerhaft von der Sozialhilfe lösen kann. Der Widerrufsgrund nach Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG ist daher erfüllt. Ob und inwieweit die Beschwerdeführerin ein Verschulden an der Sozialhilfebedürftigkeit trifft, stellte eine Frage der Verhältnismässigkeit dar. Die Beschwerdeführerin wurde seit 2013 angehalten, Arbeitsbemühungen einzureichen. Die anfänglich eingereichten Arbeitsbemühungen waren ungenügend, weshalb sie verwarnte wurde. In den Jahren 2014 und 2015 wurde die Aufenthaltsbewilligung verlängert, da die Arbeitsbemühungen für ausreichend erachtet wurden. Im strittigen Jahr bewarb sich die Beschwerdeführerin sowohl quantitativ als auch qualitativ im gleichen Masse wie in den Jahren zuvor. Folglich kann ihr nun nicht vorwerfen, dass die Bewerbungen nicht mehr den Anforderungen entsprechen. Die Sozialhilfebedürftigkeit ist der Beschwerdeführerin demnach nicht anzulasten. Auch die lange Anwesenheit in der Schweiz (24,5 Jahre) sowie die Tatsache, dass sie nie straffällig wurde, spricht für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Gutheissung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2018/183).